Genehmigungen für Startups in Deutschland: Ein Leitfaden

Ein Startup in Deutschland zu gründen kann aufregend und herausfordernd zugleich sein, vor allem wenn es um das Thema Genehmigungen geht. Denn während einige Tätigkeiten hierzulande genehmigungsfrei sind, benötigen viele Geschäftsideen spezielle Erlaubnisse und Qualifikationsnachweise. Dieser Leitfaden hilft dabei, sich im Genehmigungsdschungel zurechtzufinden und zeigt auf, welche Behörden für verschiedene Genehmigungen zuständig sind.

Unterscheidung zwischen erlaubnisfreien und erlaubnispflichtigen Startups

Das Thema Selbstständigkeit boomt in Deutschland, doch bevor ein Startup in Deutschland gegründet wird, sollte zunächst geprüft werden, ob die geplante Tätigkeit erlaubnisfrei ist oder der Erlaubnispflicht unterliegt. Die entsprechenden Auskünfte dazu finden sich in der Gewerbeordnung im § 29 ff.. Wer detaillierte Informationen sucht, muss jedoch nicht den genauen Gesetzestext durchforsten, sondern kann stattdessen den kostenlosen Startup-Guide von Lexware nutzen, der unter anderem auch zum Thema Genehmigungen umfassende Informationen für Neugründer enthält.

Tätigkeiten wie der Verkauf von nicht genehmigungspflichtigen Waren und viele freie Berufe können erlaubnisfrei ausgeübt werden. In diesen Fällen kann die Anmeldung direkt beim Gewerbeamt erfolgen. Oftmals werden dort jedoch zusätzliche Unterlagen angefordert. Für die erlaubnispflichtigen Tätigkeiten müssen hingegen spezielle Genehmigungen eingeholt werden.

Die Gründung eines Startups für Nicht-EU Bürger

Für Nicht-EU Bürger ist die Gründung eines Unternehmens in Deutschland mit zusätzlichen bürokratischen Anforderungen verbunden, denn dazu ist eine Aufenthaltserlaubnis oder eine Niederlassungserlaubnis ist erforderlich. Diese Genehmigungen ermöglichen es Nicht-EU Bürgern, in Deutschland unternehmerisch tätig zu werden und bieten eine rechtliche Grundlage für die Selbstständigkeit. EU-Bürger sowie Bürger aus Norwegen und der Schweiz unterliegen diesen Regelungen nicht und können sich ebenso einfach wie deutsche Staatsbürger selbstständig machen.

Genehmigungen für bauliche Maßnahmen

Ein Startup, das bauliche Maßnahmen am gewählten Standort plant, muss sich für die erforderlichen Genehmigungen an das Bauamt oder die Bauaufsichtsbehörde wenden. Diese Behörden prüfen und genehmigen bauliche Veränderungen und Erweiterungen, wie die Nutzung von Betriebsräumen in neuer Art und Weise oder die Nutzung angrenzender Flächen. Idealerweise sollte das zuständige Bauamt bei erforderlichen Um- und Neubauten bereits in die Planungsphase integriert werden, um die genauen Anforderungen und das Verfahren zu klären.

Wenn bauliche Veränderungen ohne Genehmigung durchgeführt werden, kann das Bauamt die Arbeiten stoppen und Rückbauten verlangen. Es drohen Bußgelder und rechtliche Konsequenzen. Zudem können Nutzungseinschränkungen oder Betriebsuntersagungen verhängt werden, bis die erforderlichen Genehmigungen eingeholt sind und alle Auflagen erfüllt werden.

Genehmigungen vom Gesundheitsamt für hygienerelevante Betriebe

Startups in Bereichen wie Gastronomie, Gesundheitswesen oder Lebensmittelverkauf unterliegen besonderen gesundheitsrechtlichen Bestimmungen. Das zuständige Gesundheitsamt erteilt dafür die notwendigen Genehmigungen und überprüft hygienische Standards. Für den Verkauf von Lebensmitteln ist oftmals eine Unbedenklichkeitsbescheinigung erforderlich, während in Kinderbetreuungseinrichtungen das Gesundheitsamt vorwiegend die hygienischen Zustände überwacht. Um eine Gaststättenkonzession zu erhalten, müssen ebenfalls bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Dazu gehören unter anderem eine Unterrichtung über lebensmittelrechtliche Vorschriften durch die IHK und eine Belehrung des Gesundheitsamtes. Zusätzlich sind eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes und ein Führungszeugnis notwendig.

Sind für Online-Shops ebenfalls Genehmigungen erforderlich?

Auch für Online-Shops können Genehmigungen erforderlich sein, zum Beispiel beim Verkauf von Lebensmitteln oder Arzneimitteln. Zudem müssen Impressumspflicht und Datenschutzrichtlinien beachtet werden.

Benötigt man für den Ausschank von Alkohol eine Genehmigung?

Hierfür ist eine sogenannte Schankerlaubnis erforderlich. Diese wird auch dann benötigt, wenn alkoholische Getränke nicht innerhalb eines rein gastronomischen Betriebes, sondern als Nebenleistung zu einem anderen Gewerbebetrieb angeboten werden, etwa im Rahmen eines Verkaufsgeschäftes. Zudem kann eine zeitlich befristete Schankerlaubnis für begrenzte Zeiträume wie die Sommersaison beantragt werden.

Rolle der Gewerbeaufsicht: Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz

Vor der Aufnahme einer Geschäftstätigkeit als Startup sollten zudem die Vorschriften des Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutzes genau analysiert werden, denn die Einhaltung dieser Bestimmungen wird von der Gewerbeaufsicht regelmäßig überprüft. Die Behörde spielt eine wichtige Rolle beim Schutz der Mitarbeiter vor Gesundheitsgefahren und der Verhinderung schädlicher Umwelteinflüsse im betrieblichen Umfeld. Weiterhin überwacht die Gewerbeaufsicht die Produktsicherheit, um sicherzustellen, dass die Waren den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und keine Gefahren für die Verbraucher darstellen.

Meisterpflicht für Handwerker: Was gilt?

Trotz der Lockerung der Meisterpflicht im Jahr 2004 für 53 Handwerksberufe bleibt sie für viele Gewerbe bestehen. Zahlreiche Berufe wie Fleischer, Bäcker, Konditoren, Maler und Lackierer, Installateur- und Heizungsbauer sowie Kraftfahrzeugtechniker erfordern weiterhin einen Meistertitel, um hier ein Unternehmen zu gründen.